2016 sind weniger Flüchtlinge gekommen und Sozialstandarts für hier lebende sollen deswegen eingerissen werden. Ist das wirklich sein ernst? Und was ist mit den ganzen Scheinflüchtlingen, Kriminellen und "Schläfer" Terroristen die schon längt hier sind? die haben sich ja nicht in Luft aufgelöst. Und jetzt will man einheimische Bedürftige auch noch zusätzlich schikanieren indem man ihnen die Leistungen kürzt.
https://de.nachrichten.yahoo.com/sch%C3%A4uble-r%C...
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Schäuble will das Volk mal wieder für dumm verkaufen, das ist alles. "Wir Politiker sind Menschen, auch wir machen Fehler". So ein Schmarrn, die Regierung bzw. Merkel hat 2015 ganz genau gewusst, was sie da tut. Das war auch kein Ausrutscher oder Versehen, sondern folgte einer ganz bestimmten Agenda.
http://zuerst.de/2016/11/23/migranten-als-rammbock...
Dieser Agenda ist die Regierung nach wie vor verpflichtet. Man hat lediglich die Zumutbarkeitsgrenzen der Bevölkerung ausgetestet, und dann die Migration auf ein Maß gedrosselt, das offensichtlich noch durchsetzbar ist. Trotzdem hat Deutschland auch 2016 nicht nur die meisten, sondern sogar mehr Flüchtlinge als alle anderen Länder zusammen!!!! aufgenommen, nämlich 723.027 Personen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/...
Die Konsequenzen sind also lediglich, dass man die Überfremdung und Islamisierung Deutschlands etwas verlangsamt hat, nicht mehr und nicht weniger. Wenn Schäuble jetzt vorschlägt, die Sozialleistungen für Deutsche herunter zu fahren, bzw. europäische Sozialstandards zu vereinheitlichen, leistet er damit den Offenbarungseid.
Dass die Flutung Deutschlands mit Flüchtlingen unter anderem auch dazu dient, den Sozialstaat vor die Wand zu fahren, ganz im Sinne der neoliberalen Globalisierung, wurde nun aus dem Munde des Finanzministers hochoffiziell bestätigt. Offensichtlich hat man die Flüchtlingskrise aber auch als Vorwand entdeckt, die hochumstrittene Umwandlung der EU in einen Bundesstaat weiter voran zu treiben, wozu ein einheitliches europäisches System der sozialen Sicherung zweifelsohne ein wichtiger Schritt wäre.
Zu behaupten, man könne dem Flüchtlingsstrom nicht anders Herr werden, als Migrationsanreize abzubauen, ist lächerlich. Die einfache Anwendung bestehender Gesetze würde dafür ausreichen, da laut GG nämlich niemand, der aus einem sicheren Drittland zu uns kommt, einen Rechtsanspruch auf Asyl geltend machen kann. Deutschland ist ausschließlich von sicheren Drittländern umgeben.
Es soll keine wirklichen Konsequenzen geben, welche für die heimische Bevölkerung von Nutzen wären, stattdessen sind die erwünschten Konsequenzen bessere Wahlergebnisse für die CDU, der solche (aus Berechnung) getätigten Geständnisse zugute kommen sollen.
Konsequenzen??? Hast Du schon je erlebt, dass wenn deutsche Politiker Fehler einräumen, dass dann Konsequenzen erfolgen?
Dass Schlimmste was passiert, ist, dass der die betreffende Person, bei weiterem Erhalt ihrer Bezüge inkl. horrender Altersversorgung, sein Amt abgibt.
Bei uns rennen ca. 100.000.00 nicht erfasste Menschen rum, von denen man nicht weiß, welch wahre Intention diese haben, nach Deutschland zu kommen.
Was sind die Konsequenzen? der deutsche Michel und Steuerzahler muss dafür wieder zahlen und den Mist der Politiker ausbaden. Wir sind das Volk, wo ist es ? das sitzt vor der Glotze und guckt RTL.
Schäuble ist schon lange einer der schlimmsten Politiker ,der nervt mich nur noch ab , wenn man nur den Namen hört .
keine
Es wird genauer beobachtet und überwacht.
2016 sind weniger ""Flüchtlinge"" gekommen...WARUM ???
Weil Macedonien die Grenzen dichtgemacht hat und Albanien sich als Alternative verweigert hat.
Unser aller Dank gilt diesen beiden Ländern, wobei mich das Verhalten Albaniens sehr gewundert und äußerst positiv überrascht hat.
Unseren einheimischen Bedürftigen sollte in der Tat mehr und besser geholfen werden.
Es sollte sehr wohl ein Unterschied gemacht werden, ob hier unsere eigenen Leute in Not geraten sind, oder fremdethnische Illegale, die aus sicheren Drittländern hierher kamen.
schaeuble wird bald seine pension beziehen
Sie haben sich selbst Immunität gegeben.