Ist es nicht verboten Deutsche Soldaten außerhalb von Europa zu stationieren?
Sollte man Ursula und Angela und Konsorten nicht vor das Staatsverfassungsgericht ziehen, oder alles schnuppe, ich habe genug pronleme mit meiner selbst etc.?
Ja, es ist nicht verboten deutsche Soldaten sind z.b. seit Jahrzehnten in den USA und Kanada stationiert.
Was auch immer ein Staatsverfassungsgericht sein soll, Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht und bisher waren alle Truppenentsendungen des deutschen Staates verfassungskonform.
Answers & Comments
Ja, es ist nicht verboten deutsche Soldaten sind z.b. seit Jahrzehnten in den USA und Kanada stationiert.
Was auch immer ein Staatsverfassungsgericht sein soll, Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht und bisher waren alle Truppenentsendungen des deutschen Staates verfassungskonform.
Offensichtlich nicht.
nein
Unsere Vorfahren haben schon gesagt: "In Deutschland ist alles verboten, was nicht erlaubt ist."
Das ist das Problem wenn man in der NATO ist, dann hat man auch mal Einsätze außerhalb der EU.
Wer will das besorgen?
Sie haben gültige Marschbefehle.
die sind dort ja nur während ihres zeitlich begrenzten einsatzes.
Alles Rechtens und mit dem Grundgesetz vereinbar, wenn nicht dann wird es vereinbar gemacht,
im Namen des Volkes. Das heißt dann Mandat, und die Bundeswehr wird in eine Palarmentsarmee umbenannt
die unser Parlamet auch am Hindukusch verteidigt, kein Problem.
Wenn sich der deutsche Michel alles gefallen lässt und mitmacht, ändert sich auch nichts.
Anmerkung:
Das Staatsverfassungsgericht ist Gut, das labert doch nur das was den die Regierung auf den Zettel schreibt.
nur in der Turkei, weil Deutschland nicht die Turkei in Europa haben will.
Zitat: Sigmar Gabriel.
Die deutsche Soldaten mussen nach Jordanien umziehen.