Vor dem Bundesverfassungsgericht.
Zitate (in so fern):
"alle abschieben, diese Einwanderer" - Gauland
"völkisch, sollte man wieder inbegreifen" - Petry
"tausend jähregis Deutschland ist kein tabu mehr" - Höcke
"alle einwanderer auf eine Insel verfrachten" - Petry
"schiesbefehl auf der Grenze" - Petry
etc pp
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Answers & Comments
In ähnlicher Form versuchten Maybritt Illner und Herr Maas Herrn Gauland bei dem Fernsehduell in die Enge zu treiben. Nur stellen sie das wesentlich geschickter an, waren aber trotzdem nicht erfolgreicher.
Wenn man schon zitiert, dann sollte man so zitieren, dass man nicht bestimmte Satzteile aus dem Zusammenhang reißt, so dass sich ein ganz anderes Bild ergibt.
Was dabei herauskommt, erzählt foilgende Geschichte.
Ein Mann geht zum Urologen.
Der schaut auf dessen Penis.
Da steht tätowiert: "Rumbalotte"
Der Arzt fragt erstaunt: "Der Name ihrer Freundin?"
Da beginnt der Patient zu lachen; Herr Doktor, sie sollten ihn in Aktion sehen, dann würden Sie lesen:
"Ruhm und Ehre der Baltischen Flotte"
Genauso verhält es sich mit deinen Teilzitaten.
Es ergibt sich ein ganz falsches Bild
Deine aus dem Kontext gerissenen Satzfragmente zeigen an, wie unwissend oder eben stupide Du bist. Das nennt sich Dilettantismus.
Nein, hätte sie nicht, und das ist auch gut und richtig so.
Außerdem müssen Klageschriften in einem vernünftigen Deutsch abgefasst werden und biesbezüglich hast du einen enormen Nachholbedarf.
Desweiteren weiß jeder Gerichtsreferendar, daß aus dem Zusammenhang gerissene und durch Wortumstellungen sinnverdrehte Satzfragmente nicht ausreichen, um überhaupt ein Verfahren in Gang zu setzen.
In Sachen Volksverhetzung haben die sich altersstarrsinnige Merkel, die islamverherrlichende Schwan, der deutschlandhassende Maaß und andere aus dem volksfeindlichen Altpartreienkartell bereits eindrucksvollst hervorgetan.
Aber nein, wie albern Du doch sein kannst ... :-)))
Alle abschieben, diese PSEUDO - "Flüchtlinge aus sicheren Drittländern -
Das ist keine Volksverhetzung sondern eine Notwendigkeit um Schaden von eigenen Volk abzuwenden.
Völkisch -
Völkisch bedeutet ausschließlich das eigene Volk betreffend, wo siehst Du hier eine Verhetzung ?
Tausendjähriges Deutschland -
Ebenfalls keinerlei Volksverhetzung, denn wie lange definieren sich die rechtsrheinischen Stämme der Germanen als "Thiot" = das Volk ? Aus Thiot wurde DEUTSCH.
Alle PSEUDO - "Flüchtlinge" aus sicheren Ländern auf eine Insel verfrachten -
Keineswegs Verhetzung, sondern ein nachdenkenswerter Vorschlag, der nur Vorteile böte so eine Insel wäre die ausreichend Platz bietet und vom Besitzerland zur Verfügung gestellt wird.
Eine Inselunterbringung bietet die SICHERHEIT das diese Klientel nicht in Deutschland oder Europa untertaucht. Bombenanschläge in Europa begangen durch diese eingeschleusten Terroristen unterbleiben.
Die PSEUDO - "Flüchtlinge sind auf der Insel sicher vor Attacken pitterphöser "Rechter" und die Bevölkerung Europas - besondern Frauen und Kinder - sind sicher vor ihnen !
Die Bewachung dieser Klientel auf einer Insel ist weitaus kostengünstiger als in umzäunten bewachten Arrealen, es genügen drei-vier Patroullienboote.
Und das Beste ist doch, das diese Insel KEINE Gefangenschaft bedeutet. ALLE PSEUDO - "Flüchtlinge halten sich freiwillig dort auf. Wer nicht dort hin gebracht werden möchte der halte sich von Europa und von UNSEREM Land fern.
Wo also glaubst Du "Volksverhetzung zu erkennen ?
Ts ts ts .....
Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht...
Um nur eins dieser zitate zu analysieren
1000 jaehriges D.
da in der allgemeinen geschichtsschreibung die gruendung des HRR anno 962 durch Otto als beginn des deutschen reiches angesehen wird,muss man schon verbloedet sein um hier eine volks verhetzung zu sehen...selbst wenn es natuerlich mathematisch korrekt heute 1054 jahre D heissen muesste
Nein. Dieses Gericht ist dafür überhaupt nicht zuständig.
Diese AfD-Politiker sprechen doch alle für sich.
Ich glaube nicht, dass ein Politiker diese Leute verklagen wird weil es wohl wenig Aussicht auf Erfolg hat.
Ich frage mich nur, wie dämlich Wähler sein können, um solchen "Rattenfängern" auf den Leim zu gehen.
Seit den Neunzigerjahren, wo grundgesetzwidrige Meinungsverbote hoffähig wurden, ist so ein grober Unfug auch in der Bundesrepublik denkbar.
Die angeführten Zitate reichen leider nicht - weder für einen Verbotsantrag gegen die AfD
vor dem BVerfG noch für eine erfolgreiche Strafanzeige gegen die-/denjenige/en, der mit solchen
Aussagen den wahren, nationalistischen Charakter dieser Partei offenbart.
Die Führer... äh Führungskräfte der Partei segeln mi ihren Äußerungen immer haarscharf an der Grenze der Strafbarkeit - achten aber sorgfältig darauf, die Grenze von Meinungsfreiheit zur strafbaren Volksverhetzung nicht zu überschreiten .
Nehmen wir nur mal Höckes berühmt-berüchtigtes Zitat von der " Tausendjährigen Geschichte " :
" .. und ich wünsche mir für unser schönes Gera nicht nur eine große ( an dieser Stelle Stimme absenken und gaaanz langsam sprechen, damit auch der letzte Trottel versteht , was gemeint ist ) Geschichte, sondern auch eine t a u se n d j ä h r i g e Z u k u n f t " .. und wer diese Alliteration an Hitlers Tausenddjähriges Reich noch leugnen will, der muß ideologisch total verblendet oder von Haus aus so blöd sein, dass es in beiden Fällen Schmerzen bereiten muss.
Da aber - wie schon erwähnt - selbst das noch von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, bleibt nur , ständig darauf hinzuweisen, welcher Geist sich hinter dieser Ideologie von Höcke und Co - noch - mühsam versteckt, bis man sich eines Tages getrauen wird, die Maske abzunehmen und den wahren Charakter dieser Partei offen zu zeigen .