Neoliberalismus, Kapitalismusforcierung, Markthörigkeit, Arbeitnehmerfeindlichkeit...gibts da jetzt noch was neues ?
Update:Arbeit"nehmer" ist der falsche Ausdruck, Arbeitskraftgeber trifft den Sachverhalt mehr.
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Answers & Comments
Die FDP, auch bekannt als die "Partei der Besserverdienenden" (wie ein FDP-Politiker es selbst mal sagte, als er sich verhaspelte) hat in etwa das selbe Motto wie in den USA die Republikaner, sie hilft in erster Linie denjenigen, die sich eh schon selbst helfen können, daher ist sie auch Willlens hart daran zu arbeiten, dass die Schere zwischen Arm und Reich künftig noch weiter auseinanderklaffen wird.
Deutschland ist, Kritikern zufolge, eine Scheindemokratie.
es ist egal, welche Parteien in den Parlamenten als an-
gebliche "Volksvertreter" sitzen.
"Hinter der demokratischen Facade wurde ein System in-
stalliert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des
Grundgesetzes. Das System ist undemokraisch und kor-
rupt, es mißbraucht die Maht und betrügt die Bürger
skrupellos...."- Zitat aus:
"Scheindemokratie in Deutschland"
https://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/11/hans-...
"Auf deutschen Boden gab es noch nie eine Demokra-
tie. Es gab nur eine sogenannte >>repräsentative<<
Demokratie, die aber ein Etikettenschwindel ist... "
Zitiert aus:
http://community.zeit.de/user/monsieur-rainer/beit...
"Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht - sie
sind machtbesesen und machtvergessen" (Bundespräsident
Richard von Weizsäcker (CDU) 1992 in einem Inerview.)
Was Deutschland braucht, das ist Einführung von wirkli-
cher Demokratie, wie z.B. in der Schweiz.Dort hat das
Volk (und nicht die politische Klasse oder die Parteien)
"das letzte Wort" bei Gesetzen und politischen Entschei-
dungen:
"Das wohl am meisten hervorstechende Merkmal der (sog.
>>direkten<<) Demokratie sind die häufigen, mehrmals
jährlichen, stattfindenden Volksabstimmungen über Ge-
setze, Sachfragen und auf Gemeindeebene auch über
das Budget [Haushalts-Voranschlag]. An einem Abstim-
mungswochenende können ohne weiteres insgesamt
mehr als zehn Fragen auf Bundes-, Kantons- und Ge-
mein-deebene anstehen.... " - Siehe:
http://demokratie.geschichte-schweiz.ch/direkte-de...
In Deutschland "bestimmt der/die Bundeskanzler/in
die Richtlinien der Politik" - in der Schweiz hat der
Kanzler - nur - "beratende Funktion und kann im
(schweizer) Bundesrat Anträge stellen".
In Deutschland hat das Volk nichts zu sagen - es wird nicht
gefragt.
In Deutschland wurde das Volk von den Parteien entmün-
digt und entrechtet,die politische Klasse (2 % der Partei-
mitglieder) regiert über die Köpfe des eigentlichen Souve-
räns, das Volk, hinweg.
Es ist deshalb für den deutschen Bürger völlig gleichgültig,
welche Partei im Bundestag oder in den Landtagen
sitzt, denn, wie der fraktionslose Bundestagsabgeordnete
H. Nietzsche während der Debatte über den Lissabon-(EU-
Reform-)Vertrag beklagte, gibt es in Deutschland k e i n e
freien, unabhängigen Abgeordneten, "sondern nur will-
fährige Partei-Sklaven, die nicken doch nur ab, was
ihnen die von Lobbyisten gesteuerten Partei- und Frak-
tionsvorstände vorgeben".
"Im Grunde genommen besteht das deutsche politische
System n u r aus dem Wahlrecht. Es wird dem
Bürger gerade einmal erlaubt, sich alle paar Jahre für
die eine oder andere Partei zu entscheiden.... " - Siehe:
http://www.realdemokratie.de/
Stillstand , Abzocken bei den Arbeitern, viel große Reden schwingen und nichts sagen
Die FDP steht schon lange für garnichts mehr
und ist völlig überflüssig.
Wenn nicht "er", wer dann ....
Die haben auch schon mal von 18% geträumt. Wer vermisst diese Partei eigendlich?
Die Partei war eine Partei des Mittelstandes. Dieser wurde kaputt gemacht, was will die Partei dann?
Sie ist z.B. gegen Vorratsdatenspeicherung.
Wie jede andere Partei auch: an die Macht und einflussreiche, gute Posten
zu kommen.
Kubicki halte ich für den Fähigsten im Mehrheitsbeschaffer-Verein FDP.
fuer reichtum